Salzbergbau

Was können Stadt und Rat tun um die Salzbergbaugeschädigten zu unterstützen?

Darum geht es:
Die Betreiber des Salzbergwerks Borth wollen den unterirdischen Abbau von
Salz unter Birten vorantreiben. Dieses große Grubenfeld wird im Süden begrenzt durch die Weseler Straße, von der Gemeindegrenze bis zur Kreuzung mit der B 57, im Osten durch die B 57 bis zum Augustusring, im Norden durch den Augustusring bis zur Einmündung des Trajanrings. Von dort verläuft die westliche Grenze am Westrand der Hees nach Süden bis zur Weseler Straße. Auswirkungen mit Geländesenkungen bis zur Xantener Innenstadt werden befürchtet – mit Folgen für die Umwelt und für Grundstücke mit den darauf
stehenden Gebäuden. Unterhalb der Hees werden Endsenkungen von 3,25 m prognostiziert.

Das will FoX:
Wir unterstützen die Bürger bei ihrem Engagement, z.B. um durch Unterschriften Aufmerksamkeit zu erreichen und politisch Druck aufzubauen. Jedoch rechtlich gesehen gibt es keine Handhabe, den Abbau zu verhindern.
Darauf hinzuweisen, gehört zu einer ehrlichen Politik.

Was kann man noch tun?

Verwaltung, Politik und die entsprechenden Behörden müssen ihre Hausaufgaben erfüllen. Das sollte z.B. das Prüfen der Belange der Bevölkerung und der Umwelt im Zusammenhang mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sein.
Mindestens ebenso muss es darum gehen, die durch den Bergbau Geschädigten bei der Durchsetzung ihrer Schadensersatzansprüche zu unterstützen. Einschlägige Interessensverbände haben dafür in ihren Reihen ebenfalls Fachleute wie der Bergwerkseigentümer. Es handelt sich um Juristen, Bauingenieure und Markscheider. Unsere Unterstützung der Bürger liegt vor allem in der Beratung.

Menschen sollen möglichst auch ohne gewünschte Schlichtungsstelle zu ihrem Recht kommen. Wir möchten die Situation transparent darstellen und
die Möglichkeiten jedes einzelnen aufbereiten. Dabei geht es um die Schadensersatzpflicht, Bergschadensvermutung und die „Chancengleichheit“ in
der Verhandlung.

Haben Sie Fragen? Ideen?

Ihr Kontakt zu uns:
Wählerinitiative Forum Xanten
Mail: info@forumx.de
Homepage: forum-xanten.de

UPDATE:

https://inforum-xanten.de/birten/erkundung-salzbergbau/ – Feb 2021