Kategorie: Rat

Thomas Janßen verlässt die Fraktion, Rafael Zur rückt nach

Janßen gehört der FoX-Fraktion seit 2019 an. Der Birtener war u.a. Mitglied im örtlichen Bezirksausschuss und im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur. Er zieht sich nun aus der Ratsarbeit zurück, da seine beruflichen Aufgaben immer häufiger nicht mit den Sitzungszeiten in Übereinstimmung zu bringen sind. „In manchen Wochen bin ich kaum zu Hause, dazu kommen ab und zu auch noch Auslandsaufenthalte.“, stellt Janßen fest, der betont, dass er seine knappe Freizeit lieber mehr mit der Familie verbringe, als die Ratsunterlagen nur noch oberflächlich lesen zu können. Ausschlaggebend sei eine Dienstreise nach Schweden gewesen, durch die er die letzte Ratssitzung versäumt habe.

Er bleibe aber FoX-Vorsitzender. Tanko Scholten, FoX-Fraktionsvorsitzender, äußert zwar Verständnis für Janßens Entscheidung, bedauert aber den Verlust eines klugen und erfahrenen Mitstreiters.

Stattdessen heißt er Rafael Zur als neues Mitglied in der Fraktion willkommen. Zur rückt gemäß der Kandidatenliste der letzten Kommunalwahl nach. „Wir sind froh, dass uns ein junger Familienvater verstärkt, der als erfahrener Vertriebler auch Zahlen und Wirtschaft versteht.“, so Scholten. „Seine vielseitigen Interessen spiegeln sich in seiner Lebensgeschichte wider: Er ist ein ehemaliger Handballer (unter anderem beim TuS Xanten), passionierter Freizeitläufer und begeisterter Reisender, zudem hat er auch in der Vergangenheit viele ehrenamtliche Tätigkeiten übernommen (Jugendleiter, Trainer, freiwillige Feuerwehr).“ Ratsmitglied Petra Strenk freut sich auf die Zusammenarbeit: „Wir sind uns sicher, dass sich Rafael Zur im gleichen Maße mit Herzblut für die Belange der Bürger einsetzt, wie es Thomas Janßen in der Vergangenheit getan hat.“

In einer Sondersitzung hat der Rat am 31.05.23  über dass als „Markisenstreit“ bekanntgewordene Thema diskutiert.
Die Verwaltung hat in mehreren Drucksachen dargelegt, was und warum feststehende Überdachungen zum Zweck der Außengastronomie nicht zulässig sind und diese daher aus Ihrer Sicht zurück gebaut werden mussten.
Straßen und Wegegesetz NRW, Denkmalschutz und auch Brandschutz ständen dagegen, argumentiert die Verwaltung.

Ein konkreter Lösungsvorschlag, z.B. in Form eines Beschlussvorschlags, wurde von der Verwaltung nicht gemacht, was von FoX aber auch von der SPD kritisiert wurde.

Nach langer Beratung wurde beschlossen, in einer Arbeitsgruppe u.a. aus Verwaltung, der IGX, dem Gestaltungsbeirat, den Gastronomen und dem LVR-Amt für Denkmalpflege Konkretisierungsvorschläge zu bearbeiten. Die angepassten Drucksachen sollen dem Rat in der Dezembersitzung zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die Verwaltung und eine Mehrheit im Rat betonte, dass man den Gastronomen soweit wie möglich entgegen kommen wolle.
Die geplante Überarbeitung ist hoffentlich ein erster Schritt in diese Richtung.

Fox unterstützt eine Anpassungen der Sondersatzungen und der Gestaltungsrichtlinie und und möchte den Gastronomen eine Verbesserung der Außengastronomie ermöglichen, wenn die Baunahmen optisch ansprechend ins Stadtbild integriert werden können.