Neues zum Haushalt 2021

Xantens Verwaltung schlägt im Haushaltsentwurf 2021 dem Rat Steuererhöhungen vor.

Ab sofort haben Bürgerinnen und Bürger aus Xanten die Möglichkeit sich einen Blick auf den Haushaltplanentwurf der Stadt Xanten für 2021 zu werfen. Um das aktuelle Haushaltsdefizit auszugleichen wird vorgeschlagen, dass die Grund- und Gewerbesteuer angehoben werden.

Auf unserer Homepage (forum-xanten.de) haben wir den aktuellen Entwurf abgelegt. Xantener Bürgerinnen und Bürgern sollten Ihr Recht nutzen und Einwendungen gegen den Haushaltsentwurf vorlegen.

Bereits bei der Kommunalwahl war der Xantener Haushalt und die hohe Verschuldung der Stadt ein Thema. Nun möchten wir die anstehende Sitzungsrunde bestmöglich vorbereiten und die Maßnahmen der Stadt, sowie den aktuellen Haushaltsentwurf besser verstehen.

Aus diesem Grund haben wir am 21. Februar zwei Anträge zum Haushalt gestellt:

  1. Antrag auf Darstellung der Pflichtaufgaben der Stadt Xanten und der weiteren Haushaltspositionen
    • Darstellung von zukünftigen Einsparpotenzialen
    • Erstellung einer Prioritätenliste
      • Pflichtaufgaben für die Stadt Xanten
      • freiwillige Aufgaben für die Stadt Xanten
      • Aufgaben mit wesentlicher Bedeutung für den Sport und Kultur
  2. Antrag auf systematische Investitionsdarstellung ab Summe “X”
    • Unterstützung des Rat bei Entscheidungen von Investitionen langfristige Auswirkungen auf zukünftige Haushalte zu berücksichtigen

Voraussichtlich im Mai wird der Rat über den Haushaltsplan und die mögliche Steuererhöhung abstimmen. Sie soll rückwirkend zum 1. Januar 2021 gelten. 

Die Fraktion des Forum Xanten (FoX) bespricht und diskutiert den aktuellen Haushaltsentwurf. Wir werden zeitnah eine Stellungnahme hierzu veröffentlichen.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen zum Haushaltsentwurf 2021 haben, dann kommen Sie gern auf uns zu.

Untersuchungsstrecken Salzbergbau

Nach Genehmigung durch Bergbehörde bereitet K+S Erkundung vor

Die Prüfung des Gutachtens für die „Untersuchungsstrecken“ des Salzbergwerks Borth (auch als “Erprobungsstollen” bezeichnet), wurde durch die zuständige Behörde Mitte Februar 2021 abgeschlossen.

Die Behörde folgt dem Gutachten, in dem nur von sehr geringen Einwirkungen durch die Untersuchungsstecken auf die Umwelt ausgegangen wird.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die von verschiedenen Seiten gefordert wurde, ist somit seitens des Bergwerkbetreibers nicht durchzuführen und die Untersuchungsstecken können entsprechend aufgefahren werden.

An dem Genehmigungsverfahren zur Erweiterung des Rahmenbetriebsplan, um künftig in dem Gebiet der Untersuchungsstrecken Salz kommerziell abzubauen, ändert diese Entscheidung nichts. 

Für die Erweiterung des Rahmenbetriebsplans ist dann eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aber gesetzlich vorgeschrieben.

Sollten Sie dazu Fragen haben, senden Sie uns gern Ihre Frage an: info@forumx.de

Ein Bericht zu diesem Thema mit weiteren Informationen finden Sie auf RP-Online (Xanten): https://rp-online.de/nrw/staedte/xanten/xanten-birten-k-s-bereitet-erkundung-der-salzlagerstaette-vor_aid-56359345

Ein Jahr Forum Xanten e.V. (FoX)

Im Februar 2020 wurde die Fraktion Forum Xanten (FoX) gegründet.

Im Februar 2020 entschlossen sich die Xantener Stadtverordneten Tanko Scholten, Petra Strenk, Daniel Mowagharnia, zusammen mit Thomas Janßen, eine neue Fraktion zu gründen. Im März folgte die Gründung der Wählergemeinschaft Forum Xanten e.V. (FoX) für Politik von Bürgern für Bürger.

Als Ziel hat sich die neue Wählergemeinschaft eine bürgernahe & transparente Politik, einen sparsamen Umgang mit Steuergeldern und einen nachhaltigen Umgang mit der Umwelt gesetzt.

Blicken wir auf das erste Jahr Forum Xanten e.V. (FoX) zurück, so lässt sich sagen, dass wir gemeinsam einige Ziele erreichen konnten. In Zusammenarbeit mit Bürgerinnen & Bürgern aus Xanten haben wir verschiedene Anträge gestellt und so einiges in Xanten, sowie seinen Ortschaften, bewegen können.

Ihre Mitarbeit ist uns wichtig

Wer sich einen Überblick über unsere Anträge und deren Status machen möchte, der hat die Möglichkeit auf unserer Homepage unsere gestellten Anträge einzusehen: https://www.forum-xanten.de/

Ihre Meinung, Anregung und Fragen sind uns wichtig. Zögern Sie nicht und nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf. Gern per Mail an: info@forumx.de