Kundgebung auf dem Marktplatz geplant. Auch Xanten demonstriert gegen rechts.

Auf dem Marktplatz in Xanten ist am Samstag, 27. Januar, ab 12 Uhr eine Kundgebung für mehr Toleranz und gegen Rechtsextremismus geplant. Dafür hat sich ein Bündnis aus Politik und Sozialverbänden zusammengeschlossen.
Schirmherrschaft hat der Bürgermeister.
Unterstützt wird die Aktion von allen Xantener Fraktionen, Parteien und Sozialverbänden, sowie den Kirchen.
Es wird mit einigen hundert Teilnehmern gerechnet.

Ratsbeschlüsse kompakt – September 2023

Auf der Ratssitzung vom 26.09.2023 wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst die nun umgesetzt werden. Hier kompakt die wichtigsten Beschlüsse in der Zusammenfassung.
Für Fragen, Anregungen oder Anträge stehen wir unter info@forumx.de gerne zur Verfügung.


– Der Erlass einer Satzung zur Regelung von Wohnraum Zweckentfremdung, die Ferienwohnungen oder leer stehende Wohnungen dem Wohnungsmarkt zuführen sollte, wurde abgelehnt. Auch Fox lehnt dies ab, da es einen erheblichen Eingriff in die Eigentumsrechte von Bürgern dargestellt hätte.
– Die Verlegung der Pflanzkübel muss von der Verwaltung neu geplant werden, da sowohl der Vorschlag diese auf dem Westwall zu platzieren, als auch der Vorschlag diese außerhalb der Verkehrsraums aufzustellen abgelehnt wurde.
– Beim Umbau des Ziegelhofs in der Innenstadt kommt es zu erheblichen Mehrkosten, da die Verwaltung es versäumt hat, die Preissteigerungen in der Zeit zwischen Planung und Umsetzung zu kalkulieren. Da ein Stopp des Projekts noch teurer und mit hohen Risiken verbunden wäre, stimmte der Rat dem Mehrkosten von 120.000 Euro zu.
– Die Planungen für eine 3-fach Turnhalle als Ersatz für die Landwehrhalle (am gleichen Standort) sollen weiter gehen. Zunächst wird nun ein Antrag auf Förderung gestellt, danach kann weiter entschieden werden, in Abhängigkeit ob es ein Förderzusage gibt oder nicht.
– Im Markisenstreit wurden die Anträge von FoX und den Grünen abgelehnt, die Sondernutzungssatzung zu ändern und die Markisen auf Stützen wieder zu errichten.
Die Verwaltung sieht rechtlich keine Chance, die Markisen auf Stützen in der ursprünglichen Form doch zu genehmigen und zudem sieht Sie auch keinen Fehler bei der ursprünglichen Erteilung einer Baugenehmigung mit Vorbehalt. Hier gibt es leider sehr viele Unstimmigkeiten in den Aussagen der Verwaltung aus der Vergangenheit.
– Die Telefonsäulen werden im Stadtbild verschwinden. Der Rat lehnte den Antrag von FoX, auf Erhalt min. einer Säule als technisches Denkmal leider ab.

Fox Telefonsprechstunde 06.02.2023

Auch 2023 bietet Fox wieder regelmäßige Telefonsprechstunden an.
Wie gewohnt, immer am ersten Montag des Monats.
Am 06.02.2023 zwischen 17.00 und 18.30 Uhr können Sie uns telefonisch unter 015164595256 erreichen.
FoX steht für Ihre Fragen und Anregung rund um die Xantener Politik zur Verfügung.

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