Jahres Hauptversammlung 2023 Forum Xanten e.V.
Am 02.11.2023 fand die JHV der Wählergemeinschaft Forum Xanten e.V. (FoX) im Hotel Neumaier statt.
Der Vorstandsvorsitzende Thomas Janßen und die Geschäftsführerin Petra Strenk, durften neben zahlreichen Mitgliedern auch einige Gäste aus der Xantener Bevölkerung begrüßen.
Der Arbeitskreis Asyl gab in einem Gastbeitrag zu Beginn der Versammlung einen detaillierten Einblick in seine Arbeit und schildert die aktuellen Problem der Flüchtlingsbetreuung in Xanten.
Vor allem die Notunterkunft in der Sporthalle Landwehr, ist für Alle eine herausfordernde Situation.
Im weiteren Verlauf wurden über die Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Xanten seit 2014, sowie über die aktuellen Parkregelungen, die seit einige Wochen gelten, berichtet.
Der Vorstand bedankt sich ausdrücklich für die rege Teilnahme und die konstruktive Diskussion.
Eigene Aufnahme
Ratsbeschlüsse kompakt – September 2023
Auf der Ratssitzung vom 26.09.2023 wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst die nun umgesetzt werden. Hier kompakt die wichtigsten Beschlüsse in der Zusammenfassung.
Für Fragen, Anregungen oder Anträge stehen wir unter info@forumx.de gerne zur Verfügung.
– Der Erlass einer Satzung zur Regelung von Wohnraum Zweckentfremdung, die Ferienwohnungen oder leer stehende Wohnungen dem Wohnungsmarkt zuführen sollte, wurde abgelehnt. Auch Fox lehnt dies ab, da es einen erheblichen Eingriff in die Eigentumsrechte von Bürgern dargestellt hätte.
– Die Verlegung der Pflanzkübel muss von der Verwaltung neu geplant werden, da sowohl der Vorschlag diese auf dem Westwall zu platzieren, als auch der Vorschlag diese außerhalb der Verkehrsraums aufzustellen abgelehnt wurde.
– Beim Umbau des Ziegelhofs in der Innenstadt kommt es zu erheblichen Mehrkosten, da die Verwaltung es versäumt hat, die Preissteigerungen in der Zeit zwischen Planung und Umsetzung zu kalkulieren. Da ein Stopp des Projekts noch teurer und mit hohen Risiken verbunden wäre, stimmte der Rat dem Mehrkosten von 120.000 Euro zu.
– Die Planungen für eine 3-fach Turnhalle als Ersatz für die Landwehrhalle (am gleichen Standort) sollen weiter gehen. Zunächst wird nun ein Antrag auf Förderung gestellt, danach kann weiter entschieden werden, in Abhängigkeit ob es ein Förderzusage gibt oder nicht.
– Im Markisenstreit wurden die Anträge von FoX und den Grünen abgelehnt, die Sondernutzungssatzung zu ändern und die Markisen auf Stützen wieder zu errichten.
Die Verwaltung sieht rechtlich keine Chance, die Markisen auf Stützen in der ursprünglichen Form doch zu genehmigen und zudem sieht Sie auch keinen Fehler bei der ursprünglichen Erteilung einer Baugenehmigung mit Vorbehalt. Hier gibt es leider sehr viele Unstimmigkeiten in den Aussagen der Verwaltung aus der Vergangenheit.
– Die Telefonsäulen werden im Stadtbild verschwinden. Der Rat lehnte den Antrag von FoX, auf Erhalt min. einer Säule als technisches Denkmal leider ab.
Parken in der „Kernstadt“ – neue Parkplatzbewirtschaftung
Wenn jetzt jeder Parkplatz im historischen Stadtkern gebührenpflichtig wird, hat dies nicht nur eine Auswirkung auf Xantener Geschäftsleute, sondern trifft vor allem auch die Anlieger!
Aus diesem Grund hat sich die Wählergemeinschaft FoX dazu entschlossen einen Antrag bei der Stadt Xanten einzureichen, der eine Beteiligung & Befragung der Anwohner als unmittelbar Betroffene erwirken soll.
Der Vorschlag von FoX für die Sitzung des Rates am 20. Juni um 17.00 Uhr im Rathaus:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Anwohner der Kernstadt noch im Jahr 2023 zu einer Bürgerversammlung mit dem Thema Parkraumbewirtschaftung/Bewohnerparken einzuladen. Die daraus resultierenden Ergebnisse sollten bei der zukünftigen Optimierung der Parkraumbewirtschaftung gesondert überprüfen und erneut beraten werden.
Ihre Meinung ist gefragt! Was halten Sie von den aktuellen Plänen zur Parkplatzbewirtschaftung der Stadt Xanten?
Wir freuen uns über ihr Feedback unter info@forumx.de und hoffen auf eine große Beteiligung.
Denn nur gemeinsam können wir ein Konzept erstellen, welches alle Bedürfnisse der Xantener Bürgerinnen & Bürger, sowie Geschäftsleute abdeckt.
Parkplatz Bahnhofstr. Xanten – Eigene Aufnahme
Markisenstreit! Sondersitzung des Rats
In einer Sondersitzung hat der Rat am 31.05.23 über dass als „Markisenstreit“ bekanntgewordene Thema diskutiert.
Die Verwaltung hat in mehreren Drucksachen dargelegt, was und warum feststehende Überdachungen zum Zweck der Außengastronomie nicht zulässig sind und diese daher aus Ihrer Sicht zurück gebaut werden mussten.
Straßen und Wegegesetz NRW, Denkmalschutz und auch Brandschutz ständen dagegen, argumentiert die Verwaltung.
Ein konkreter Lösungsvorschlag, z.B. in Form eines Beschlussvorschlags, wurde von der Verwaltung nicht gemacht, was von FoX aber auch von der SPD kritisiert wurde.
Nach langer Beratung wurde beschlossen, in einer Arbeitsgruppe u.a. aus Verwaltung, der IGX, dem Gestaltungsbeirat, den Gastronomen und dem LVR-Amt für Denkmalpflege Konkretisierungsvorschläge zu bearbeiten. Die angepassten Drucksachen sollen dem Rat in der Dezembersitzung zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die Verwaltung und eine Mehrheit im Rat betonte, dass man den Gastronomen soweit wie möglich entgegen kommen wolle.
Die geplante Überarbeitung ist hoffentlich ein erster Schritt in diese Richtung.
Fox unterstützt eine Anpassungen der Sondersatzungen und der Gestaltungsrichtlinie und und möchte den Gastronomen eine Verbesserung der Außengastronomie ermöglichen, wenn die Baunahmen optisch ansprechend ins Stadtbild integriert werden können.
