Nach langer Corona Pause besteht nun wieder die Möglichkeit, sich im persönlichen Gespräch auszutauschen. Wir wollen zu aktuellen Themen in Xanten informieren. Gerne können Sie bei dieser Veranstaltung auch zu anderen Themen -rund um die Xantener Politik – Fragen stellen, die Sie interessieren. Der Eintritt ist frei! Um besser planen zu können, würden wir uns über eine formlose Anmeldung per Mail an: info@forumx.de freuen. Aber selbstverständlich sind auch Kurzentschlossene herzlich willkommen!
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 28.02.2023 im Rathaus Xanten, stand erneut das Thema Gymnasiumneubau auf der Tagesordnung. Die Verwaltung und einige Ausschussmitglieder betonten, dass nur auf Basis einer konkreten Kostenberechnung weitere Entscheidungen getroffen werden könnten.
Die reinen Planungskosten hierfür betragen 1,5 Millionen Euro.
Entgegen der Stimmen von FoX und Grünen fand sich im Ausschuß eine Mehrheit dafür, diese Planungen und Kostenberechnungen zu beauftragen. Nach der Kostenermittlung wird anschließend in den Ausschüssen und im Rat über den weiteren Verlauf entschieden. Eine Sanierung wird seitens der Verwaltung aktuell nicht berücksichtigt. Der Bestand von Teilen der alten Gebäude ist, nach Einwänden von Fox und Grünen, nun auch bei der Verwaltung zumindest eine mögliche Option, um Kosten und Ressourcen zu sparen. Aus Sicht der Verwaltung könne man sich eine künftige Nutzung als Wohn- oder Büroraum vorstellen, eine weitere Nutzung zu schulischen Zwecken sei aber nicht umsetzbar. Die öffentliche Ratssitzung am 09.03.2023 beginnt um 17.00 Uhr und bietet zu Beginn der Sitzung allen Xantenern die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen. Nicht nur zum Gymnasium sondern auch zu allen anderen kommunalen Themen.
Am heutigen Dienstag, 14.02.2023 findet um 19.00 Uhr eine öffentliche Sondersitzung des Stadtrats zum Thema Einwohnerantrag „Gymnasium Neubau“ statt. Die Initiatoren haben beantragt, die Entscheidung des Rates zum Neubau des Gymnasiums zurück zu nehmen und dafür über 1.500 Unterstützer-Unterschriften bei der Verwaltung eingereicht. Beginn ist um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses in Xanten und alle Bürger können als Gäste teilnehmen. Wie in jeder öffentlichen Sitzung des Rates, gibt es auch heute die Möglichkeit, dass Bürger Fragen an die Verwaltung stellen können. Heute können Sie Ihre Fragen, z.B. zu den Planungen des Gymnasium Neubaus, direkt an die Verwaltung richten. Infos zur Sondersitzung finden Sie unter diesem Link im Ratsinformationssystem der Stadt Xanten. https://ris.xanten.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUEAZUvtl58–FVtP42hi0w
Auch 2023 bietet Fox wieder regelmäßige Telefonsprechstunden an. Wie gewohnt, immer am ersten Montag des Monats. Am 06.02.2023 zwischen 17.00 und 18.30 Uhr können Sie uns telefonisch unter 015164595256 erreichen. FoX steht für Ihre Fragen und Anregung rund um die Xantener Politik zur Verfügung.
In der ersten Ratssitzung 2023 wurde von der Verwaltung der Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 eingereicht. Deutlich verzögert und zudem mit nicht so erfreulichen Aussichten. Auf den ersten Blick, scheint der geplante Fehlbetrag für das Jahr 2023 mit ca. 170.00 noch auf einem niedrigen Niveau zu liegen. Wenn man den Entwurf genauer betrachtet, stellt man fest, dass dies nur durch eine bereits eingeplante Steuererhöhung von in Summe ca. 2 Millionen Euro und durch weitere, verpflichtende „Isolierungen“ von Corona- und Ukrainekriegs-Schäden erreicht wird. Tatsächlich beträgt der Fehlbetrag im Haushalt somit ca. 5 Millionen Euro für das Jahr 2023. Großinvestitionen wie z.B. der Gymnasiums Neubau oder der Neubau der Turnhalle Landwehr sind aktuell nur mit den Planungskosten im Haushalt berücksichtigt. Diese sind, im Vergleich zu den jeweiligen Projekt Gesamtkosten, aber als eher gering zu bezeichnen, Die Haushaltssituation in den nächsten Jahren wird sich daher weiter verschärfen. Fazit: Die Stadt steht am Rande eines Haushaltssicherungskonzepts, den Bürgern drohen weitere Steuererhöhungen und die Stadt ist eigentlich dauerhaft unterfinanziert. FoX wird den Entwurf des Haushalts detailliert prüfen und weiter berichten, welche Maßnahmen und Anträge aus dem Entwurf formuliert werden.
