In einer Sondersitzung hat der Rat am 31.05.23 über dass als „Markisenstreit“ bekanntgewordene Thema diskutiert.
Die Verwaltung hat in mehreren Drucksachen dargelegt, was und warum feststehende Überdachungen zum Zweck der Außengastronomie nicht zulässig sind und diese daher aus Ihrer Sicht zurück gebaut werden mussten.
Straßen und Wegegesetz NRW, Denkmalschutz und auch Brandschutz ständen dagegen, argumentiert die Verwaltung.
Ein konkreter Lösungsvorschlag, z.B. in Form eines Beschlussvorschlags, wurde von der Verwaltung nicht gemacht, was von FoX aber auch von der SPD kritisiert wurde.
Nach langer Beratung wurde beschlossen, in einer Arbeitsgruppe u.a. aus Verwaltung, der IGX, dem Gestaltungsbeirat, den Gastronomen und dem LVR-Amt für Denkmalpflege Konkretisierungsvorschläge zu bearbeiten. Die angepassten Drucksachen sollen dem Rat in der Dezembersitzung zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die Verwaltung und eine Mehrheit im Rat betonte, dass man den Gastronomen soweit wie möglich entgegen kommen wolle.
Die geplante Überarbeitung ist hoffentlich ein erster Schritt in diese Richtung.
Fox unterstützt eine Anpassungen der Sondersatzungen und der Gestaltungsrichtlinie und und möchte den Gastronomen eine Verbesserung der Außengastronomie ermöglichen, wenn die Baunahmen optisch ansprechend ins Stadtbild integriert werden können.
