Untersuchungsstrecken Salzbergbau

Nach Genehmigung durch Bergbehörde bereitet K+S Erkundung vor

Die Prüfung des Gutachtens für die „Untersuchungsstrecken“ des Salzbergwerks Borth (auch als „Erprobungsstollen“ bezeichnet), wurde durch die zuständige Behörde Mitte Februar 2021 abgeschlossen.

Die Behörde folgt dem Gutachten, in dem nur von sehr geringen Einwirkungen durch die Untersuchungsstecken auf die Umwelt ausgegangen wird.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die von verschiedenen Seiten gefordert wurde, ist somit seitens des Bergwerkbetreibers nicht durchzuführen und die Untersuchungsstecken können entsprechend aufgefahren werden.

An dem Genehmigungsverfahren zur Erweiterung des Rahmenbetriebsplan, um künftig in dem Gebiet der Untersuchungsstrecken Salz kommerziell abzubauen, ändert diese Entscheidung nichts. 

Für die Erweiterung des Rahmenbetriebsplans ist dann eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aber gesetzlich vorgeschrieben.

Sollten Sie dazu Fragen haben, senden Sie uns gern Ihre Frage an: info@forumx.de

Ein Bericht zu diesem Thema mit weiteren Informationen finden Sie auf RP-Online (Xanten): https://rp-online.de/nrw/staedte/xanten/xanten-birten-k-s-bereitet-erkundung-der-salzlagerstaette-vor_aid-56359345

Ein Jahr Forum Xanten e.V. (FoX)

Im Februar 2020 wurde die Fraktion Forum Xanten (FoX) gegründet.

Im Februar 2020 entschlossen sich die Xantener Stadtverordneten Tanko Scholten, Petra Strenk, Daniel Mowagharnia, zusammen mit Thomas Janßen, eine neue Fraktion zu gründen. Im März folgte die Gründung der Wählergemeinschaft Forum Xanten e.V. (FoX) für Politik von Bürgern für Bürger.

Als Ziel hat sich die neue Wählergemeinschaft eine bürgernahe & transparente Politik, einen sparsamen Umgang mit Steuergeldern und einen nachhaltigen Umgang mit der Umwelt gesetzt.

Blicken wir auf das erste Jahr Forum Xanten e.V. (FoX) zurück, so lässt sich sagen, dass wir gemeinsam einige Ziele erreichen konnten. In Zusammenarbeit mit Bürgerinnen & Bürgern aus Xanten haben wir verschiedene Anträge gestellt und so einiges in Xanten, sowie seinen Ortschaften, bewegen können.

Ihre Mitarbeit ist uns wichtig

Wer sich einen Überblick über unsere Anträge und deren Status machen möchte, der hat die Möglichkeit auf unserer Homepage unsere gestellten Anträge einzusehen: https://www.forum-xanten.de/

Ihre Meinung, Anregung und Fragen sind uns wichtig. Zögern Sie nicht und nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf. Gern per Mail an: info@forumx.de

Wie teuer wird Xanten für die Bürger?

Stadt Xanten plant massive Steuererhöhungen

Folgende Steuererhöhungen werden im Haushaltsplan der Stadt Xanten für das Jahr 2021 vorgeschlagen. Der Vorschlag der Stadt muss vom Rat genehmigt werden.
Die Sitzung zur Verabschiedung des Rates ist für Mai geplant. Bis dahin haben die politischen Vertreter im Rat Gelegenheit, über den Haushalt zu beraten.

Die vorgeschlagenen Steuererhöhungen der Stadt Xanten verbessern das Haushaltsergebnis um rund 2,3 Mio Euro, die die Bürger von Xanten dann aufzubringen haben. Wir wissen bereits jetzt, dass diese Steuererhöhungen nicht reichen, um das jährliche Defizit der Stadt Xanten auszugleichen. Auch nach der geplanten Steuererhöhung sind weiterhin Erlöse aus Grundstücksverkäufen notwendig, die das negative Ergebnis mindern. Es sind also weitere Steuererhöhungen erforderlich, damit Xanten eine schwarze Null im Ergebnis ausweisen kann.

Aber wie hoch werden dann diese weiteren Steuererhöhungen ausfallen?

Forderungsverzicht während epidemischer Lage

FoX stellt Antrag auf Forderungsverzicht

Bei anhaltender epidemionaler Situation macht es Sinn, dass neben einem Erlass der Betreuungsgebühren für Schulen auch ein Verzicht der Stadt auf entsprechende Sondernutzungsgebühren sowie die der Hallennutzung konsequent umgesetzt wird.

Aus dem Eilantrag vom 19.01.2021:

Die Wählergemeinschaft Forum Xanten beantragt deshalb eine Fortführung der 
beschlossenen/durchgeführten  Maßnahmen zunächst für die Dauer der epidemischen Lage, bzw. bis zur Aufhebung der landesweit geregelten Einschränkungen: 

– Befreiung der Sonderbenutzungsgebühren der Außengastronomie/Gewerbetreibenden 
– Verzicht Gebührenerhebung Hallennutzung. 

Antrag auf Forderungsverzicht

Wirtschaftswege – Vynen

Vynen Wirtschaftswege

Der Alt-Reeser-Weg wurde bis Ende 2020 auf ca. 1km Länge zwischen dem Lohscherweg und der Appeldorner Str. erneuert.

Die Bankette wurde beidseitig mit Gittersteinen befestigt und die Straßendecke incl. einer neuen Ausweichbucht saniert.

Der Abschnitt von der Appeldorner Str. bis zur Gesthuyser Str. wurde (noch) nicht saniert.
Der DBX gibt die Kosten für den aktuellen Abschnitt mit 421.000€ an, was in der Rechnenweise des ländlichen Wegekonzepts ca. 421 €/m entspräche.
Dieser Wert liegt leider sehr nah an dem ursprünglich mal geschätztem Wert von 450€/m.
Für die Anlieger entstanden in Fall des Alt-Reeser-Wegs keine Kosten, da ein spezielles Förderprogramm gefunden werden konnte.
Eine solch kostenintensive Sanierung ist an vielen Wegen, bei den Anlieger beteiligt werden müssen, allerdings wohl nicht zumutbar.

Das eine solch aufwändige Sanierung überhaupt ohne Anliegerkosten durchgeführt wurde, liegt am intensiven Einsatz aller:
Der Stadt, des DBX aber vor allem auch der Bürger und den politisch Aktiven, die sich bemüht haben Alternativen zu finden die über die Standard-Vorgehensweise in Kommunen hinausgeht.
Daher: Bleiben Sie aktiv, wir bleiben es auch für Sie.

Bei Fragen oder Anregungen mailen Sie uns an: info@forum-xanten.de

Wirtschaftswege Alt Reeser Weg Vynen