Kategorie: Rat

In der Ratssitzung am 15.03.22, wurde von Fox eine Stellungnahme zum Haushalt 2022 der Stadt Xanten verlesen.
Eine Haushaltsrede, wie Sie seit je her im Rat eigentlich üblich ist.
Durch Corona hat dieses Vorgehen leider ein wenig gelitten.
Das Fox den Haushalt ablehnt, wurde über die Presse bereits kommuniziert.
Das dies nicht – wie teils behauptet – geschieht um die Arbeit der Verwaltung zu diskreditieren, sondern es gute Gründe dafür gibt, wird weniger oft kommuniziert.
FoX bleibt weiterhin seiner Linie treu, sich für einen solide finanzierten Haushalt einzusetzen, Schwachstellen aufzuzeigen und Probleme in allen kommunalen Bereichen kritisch zu hinterfragen.
In dem PDF Dokument, können Sie die gesamte Stellungnahme zum Haushalt, sowie die Gründe und Fakten für die Ablehnung nachlesen.
Sollten Sie darüber hinaus Fragen oder Anregungen haben, mailen Sie uns unter:
info@forumx.de

In seiner Sitzung am 23.03.2022, hat der Xantener Rat mit den Stimmen der CDU, SPD und FBI gegen die Stimmen von FoX, den Grünen und Einzelratsmitgliedern den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet.
Die Stadt geht damit u.a. Ermächtigungsverpflichtungen von über 55 Millionen Euro ein, für die es seitens der Verwaltung aktuell keinen Plan gibt, wie und zu welchen Kosten diese später getilgt werden sollen!
Zudem enthält der Haushalt einige Verkäufe von Gebäuden und Grundstücken, sowie Ausgabenverschiebungen ins Jahr 2023 für zum Teil lange geplante Maßnahmen, die offenbar dazu dienen sollen, ein drohendes Haushaltssicherungskonzept abzuwenden.
Die Stadt generiert an vielen Stellen Kosten, die nicht durch Einnahmen gedeckt sind und es bleibt zu befürchten, dass dies durch neuerliche Steuererhöhungen in Zukunft durch die Bürger refinanziert werden muss.
Sollten Sie Fragen zum Haushalt der Stadt Xanten oder sonstigen Themen haben die Sie beschäftigen, dann senden Sie uns eine Email an: info@forumx.de

Die Ausschüsse der Stadt Xanten wurden auf Antrag von FoX um eine Person auf jetzt 22 Ausschussmitglieder erhöht. Die zusätzlichen Stimmen gehen an FoX. Hintergrund ist die Vergrößerung der FoX Fraktionsgröße um 1 Ratsmitglied vor einigen Wochen. Die aktuelle Rechtsprechung bestärkte die Auffassung, dass eine Anpassung der Ausschüsse nach dem sogenannten Spiegelbildlichkeitsgrundsatz zu erfolgen hat, wenn diese wesentlich sind. FoX hat jetzt in den Ausschüssen jeweils 3 Mitglieder und ist damit gleich stark wie FBI und Grüne.

Dieses Vorgehen wurde erstmals in der Stadt Xanten umgesetzt. Die Verwaltung wollte die Ausschüsse zunächst nicht ändern, musste sich dann aber einer Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes beugen. Insgesamt gab es drei umfangreiche Drucksachen zu diesem Thema, die allesamt im Ratsinformationssystem der Stadt Xanten nachzulesen sind.
Die Neubesetzung ist wichtig, da viele Themen in den Vor-Ausschüssen besprochen und zum Teil auch abgestimmt werden, bevor sie letztendlich im Rat verabschiedet werden.
FoX freut sich mit zusätzlicher Verstärkung auf die kommenden Aufgaben!