InForum Xanten

Xantens Verwaltung schlägt im Haushaltsentwurf 2021 dem Rat Steuererhöhungen vor.

Ab sofort haben Bürgerinnen und Bürger aus Xanten die Möglichkeit sich einen Blick auf den Haushaltplanentwurf der Stadt Xanten für 2021 zu werfen. Um das aktuelle Haushaltsdefizit auszugleichen wird vorgeschlagen, dass die Grund- und Gewerbesteuer angehoben werden.

Auf unserer Homepage (forum-xanten.de) haben wir den aktuellen Entwurf abgelegt. Xantener Bürgerinnen und Bürgern sollten Ihr Recht nutzen und Einwendungen gegen den Haushaltsentwurf vorlegen.

Bereits bei der Kommunalwahl war der Xantener Haushalt und die hohe Verschuldung der Stadt ein Thema. Nun möchten wir die anstehende Sitzungsrunde bestmöglich vorbereiten und die Maßnahmen der Stadt, sowie den aktuellen Haushaltsentwurf besser verstehen.

Aus diesem Grund haben wir am 21. Februar zwei Anträge zum Haushalt gestellt:

1. Antrag auf Darstellung der Pflichtaufgaben der Stadt Xanten und der weiteren Haushaltspositionen
   • Darstellung von zukünftigen Einsparpotenzialen
   • Erstellung einer Prioritätenliste
     • Pflichtaufgaben für die Stadt Xanten
     • freiwillige Aufgaben für die Stadt Xanten
     • Aufgaben mit wesentlicher Bedeutung für den Sport und Kultur
2. Antrag auf systematische Investitionsdarstellung ab Summe „X“
   • Unterstützung des Rat bei Entscheidungen von Investitionen langfristige Auswirkungen auf zukünftige Haushalte zu berücksichtigen

Voraussichtlich im Mai wird der Rat über den Haushaltsplan und die mögliche Steuererhöhung abstimmen. Sie soll rückwirkend zum 1. Januar 2021 gelten. 

Die Fraktion des Forum Xanten (FoX) bespricht und diskutiert den aktuellen Haushaltsentwurf. Wir werden zeitnah eine Stellungnahme hierzu veröffentlichen.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen zum Haushaltsentwurf 2021 haben, dann kommen Sie gern auf uns zu.

Stadt Xanten plant massive Steuererhöhungen

Folgende Steuererhöhungen werden im Haushaltsplan der Stadt Xanten für das Jahr 2021 vorgeschlagen. Der Vorschlag der Stadt muss vom Rat genehmigt werden.
Die Sitzung zur Verabschiedung des Rates ist für Mai geplant. Bis dahin haben die politischen Vertreter im Rat Gelegenheit, über den Haushalt zu beraten.

Die vorgeschlagenen Steuererhöhungen der Stadt Xanten verbessern das Haushaltsergebnis um rund 2,3 Mio Euro, die die Bürger von Xanten dann aufzubringen haben. Wir wissen bereits jetzt, dass diese Steuererhöhungen nicht reichen, um das jährliche Defizit der Stadt Xanten auszugleichen. Auch nach der geplanten Steuererhöhung sind weiterhin Erlöse aus Grundstücksverkäufen notwendig, die das negative Ergebnis mindern. Es sind also weitere Steuererhöhungen erforderlich, damit Xanten eine schwarze Null im Ergebnis ausweisen kann.

Aber wie hoch werden dann diese weiteren Steuererhöhungen ausfallen?