Gemeinsam anpacken für Xanten

Sie haben Einfluss auf die Gestaltung unserer schönen Stadt

Da wir oft von Bürgerinnen und Bürgern hören: „Da kann man doch eh nichts machen!“ wenn es um politische Entscheidungen geht, wollen wir hier für etwas Aufklärung sorgen:

„Jeder kann für seine Stadt aktiv werden!“

Wie das funktionieren soll? Ganz einfach: Mit einem politischen Antrag!

  • Ist irgendetwas im Zuständigkeitsbereich der Stadt Xanten nicht in Ordnung oder könnte verbessert werden?
  • Gibt es gute Ideen und Anregungen für die Stadt?

Wie fülle ich einen Antrag konkret aus?

Ein Antrag enthält einen konkreten Vorschlag, was und warum es beschlossen werden soll und im Idealfall auch wie die Umsetzung finanziert werden kann.

Ein Antrag kann von jedem Bürger, Verein, Interessengemeinschaft oder auch politischen Gemeinschaft formlos an den Bürgermeister der Stadt gestellt werden.

Dieser Antrag wird dann in einer der nächsten sogenannten „Sitzungsrunden“ im Rat der Stadt Xanten behandelt, diskutiert und es wird abgestimmt, ob man dem Antrag zustimmt oder nicht. Der Ausgang ist allerdings offen, je nachdem wieviel Zuspruch im Rat der Stadt gefunden wird.

Wenn der Antrag im Rat aber angenommen wird, ist er für die Verwaltung verpflichtend und muss umgesetzt werden!

Ein Beispiel für einen erfolgreichen Antrag

Es konnten schon wunderbare Anträge umgesetzt werden. Ein Beispiel hierfür ist die Wildblumenwiese im Kurpark. Diese Idee kam von einer engagierten Bürgerin und wurde von der NABU NRW mit der Auszeichnung „schmetterlingsfreundlicher Garten“ ausgezeichnet.

Nun liegt es an Ihnen

Sie haben eine Idee für einen Antrag, aber es wird Hilfe bei der Formulierung gebraucht?

Nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf. Wir unterstützen Sie gerne mit der Ausgestaltung des Antrags oder beantworten Ihnen ihre Fragen zu diesem Thema.

Und? Was wird Ihr erster Antrag?

Neues zum Haushalt 2021

Xantens Verwaltung schlägt im Haushaltsentwurf 2021 dem Rat Steuererhöhungen vor.

Ab sofort haben Bürgerinnen und Bürger aus Xanten die Möglichkeit sich einen Blick auf den Haushaltplanentwurf der Stadt Xanten für 2021 zu werfen. Um das aktuelle Haushaltsdefizit auszugleichen wird vorgeschlagen, dass die Grund- und Gewerbesteuer angehoben werden.

Auf unserer Homepage (forum-xanten.de) haben wir den aktuellen Entwurf abgelegt. Xantener Bürgerinnen und Bürgern sollten Ihr Recht nutzen und Einwendungen gegen den Haushaltsentwurf vorlegen.

Bereits bei der Kommunalwahl war der Xantener Haushalt und die hohe Verschuldung der Stadt ein Thema. Nun möchten wir die anstehende Sitzungsrunde bestmöglich vorbereiten und die Maßnahmen der Stadt, sowie den aktuellen Haushaltsentwurf besser verstehen.

Aus diesem Grund haben wir am 21. Februar zwei Anträge zum Haushalt gestellt:

  1. Antrag auf Darstellung der Pflichtaufgaben der Stadt Xanten und der weiteren Haushaltspositionen
    • Darstellung von zukünftigen Einsparpotenzialen
    • Erstellung einer Prioritätenliste
      • Pflichtaufgaben für die Stadt Xanten
      • freiwillige Aufgaben für die Stadt Xanten
      • Aufgaben mit wesentlicher Bedeutung für den Sport und Kultur
  2. Antrag auf systematische Investitionsdarstellung ab Summe „X“
    • Unterstützung des Rat bei Entscheidungen von Investitionen langfristige Auswirkungen auf zukünftige Haushalte zu berücksichtigen

Voraussichtlich im Mai wird der Rat über den Haushaltsplan und die mögliche Steuererhöhung abstimmen. Sie soll rückwirkend zum 1. Januar 2021 gelten. 

Die Fraktion des Forum Xanten (FoX) bespricht und diskutiert den aktuellen Haushaltsentwurf. Wir werden zeitnah eine Stellungnahme hierzu veröffentlichen.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen zum Haushaltsentwurf 2021 haben, dann kommen Sie gern auf uns zu.

Untersuchungsstrecken Salzbergbau

Nach Genehmigung durch Bergbehörde bereitet K+S Erkundung vor

Die Prüfung des Gutachtens für die „Untersuchungsstrecken“ des Salzbergwerks Borth (auch als „Erprobungsstollen“ bezeichnet), wurde durch die zuständige Behörde Mitte Februar 2021 abgeschlossen.

Die Behörde folgt dem Gutachten, in dem nur von sehr geringen Einwirkungen durch die Untersuchungsstecken auf die Umwelt ausgegangen wird.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die von verschiedenen Seiten gefordert wurde, ist somit seitens des Bergwerkbetreibers nicht durchzuführen und die Untersuchungsstecken können entsprechend aufgefahren werden.

An dem Genehmigungsverfahren zur Erweiterung des Rahmenbetriebsplan, um künftig in dem Gebiet der Untersuchungsstrecken Salz kommerziell abzubauen, ändert diese Entscheidung nichts. 

Für die Erweiterung des Rahmenbetriebsplans ist dann eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aber gesetzlich vorgeschrieben.

Sollten Sie dazu Fragen haben, senden Sie uns gern Ihre Frage an: info@forumx.de

Ein Bericht zu diesem Thema mit weiteren Informationen finden Sie auf RP-Online (Xanten): https://rp-online.de/nrw/staedte/xanten/xanten-birten-k-s-bereitet-erkundung-der-salzlagerstaette-vor_aid-56359345

Ein Jahr Forum Xanten e.V. (FoX)

Im Februar 2020 wurde die Fraktion Forum Xanten (FoX) gegründet.

Im Februar 2020 entschlossen sich die Xantener Stadtverordneten Tanko Scholten, Petra Strenk, Daniel Mowagharnia, zusammen mit Thomas Janßen, eine neue Fraktion zu gründen. Im März folgte die Gründung der Wählergemeinschaft Forum Xanten e.V. (FoX) für Politik von Bürgern für Bürger.

Als Ziel hat sich die neue Wählergemeinschaft eine bürgernahe & transparente Politik, einen sparsamen Umgang mit Steuergeldern und einen nachhaltigen Umgang mit der Umwelt gesetzt.

Blicken wir auf das erste Jahr Forum Xanten e.V. (FoX) zurück, so lässt sich sagen, dass wir gemeinsam einige Ziele erreichen konnten. In Zusammenarbeit mit Bürgerinnen & Bürgern aus Xanten haben wir verschiedene Anträge gestellt und so einiges in Xanten, sowie seinen Ortschaften, bewegen können.

Ihre Mitarbeit ist uns wichtig

Wer sich einen Überblick über unsere Anträge und deren Status machen möchte, der hat die Möglichkeit auf unserer Homepage unsere gestellten Anträge einzusehen: https://www.forum-xanten.de/

Ihre Meinung, Anregung und Fragen sind uns wichtig. Zögern Sie nicht und nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf. Gern per Mail an: info@forumx.de

Wie teuer wird Xanten für die Bürger?

Stadt Xanten plant massive Steuererhöhungen

Folgende Steuererhöhungen werden im Haushaltsplan der Stadt Xanten für das Jahr 2021 vorgeschlagen. Der Vorschlag der Stadt muss vom Rat genehmigt werden.
Die Sitzung zur Verabschiedung des Rates ist für Mai geplant. Bis dahin haben die politischen Vertreter im Rat Gelegenheit, über den Haushalt zu beraten.

Die vorgeschlagenen Steuererhöhungen der Stadt Xanten verbessern das Haushaltsergebnis um rund 2,3 Mio Euro, die die Bürger von Xanten dann aufzubringen haben. Wir wissen bereits jetzt, dass diese Steuererhöhungen nicht reichen, um das jährliche Defizit der Stadt Xanten auszugleichen. Auch nach der geplanten Steuererhöhung sind weiterhin Erlöse aus Grundstücksverkäufen notwendig, die das negative Ergebnis mindern. Es sind also weitere Steuererhöhungen erforderlich, damit Xanten eine schwarze Null im Ergebnis ausweisen kann.

Aber wie hoch werden dann diese weiteren Steuererhöhungen ausfallen?

WordPress Cookie Plugin von Real Cookie Banner