In der letzten Sitzungsrunde stellte die Verwaltung ein Konzept vor, bei dem an einigen Straßen große Pflanzgefäße in den Straßenraum gestellt werden. So z.B. am Ostwall.
Da der Gesetzgeber für eine geplante Reduzierung der Geschwindigkeit auf 20km/h bauliche Maßnahmen auf den betroffenen Straßen vorschreibt, scheint das Aufstellen von Pflanzgefäßen aus Sicht der Verwaltung eine preiswerte Lösung zu sein.
Anwohner sehen hier Risiken und möchten eine professionellere Umsetzung, bei der keine neuen Gefahrenstellen geschaffen werden. Wir haben in Absprache mit den Anwohnern Vorschläge erarbeitet.
Die Grafik unten zeigt, wie eng es z.B. am Ostwall werden würde durch die aktuell von der Verwaltung geplanten Maßnahmen.
Der Ausschuss Stadtentwicklung und der Rat, werden das Thema in den kommenden Sitzungen erneut diskutieren.
Haushaltsentwurf der Stadt Xanten 2022
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 der Stadt wurde im Dezember bekannt gemacht. Danach haben die Fraktionen die Möglichkeit, sich hierzu zu äußern und Vorschläge zu machen.
FoX wird nach der internen Haushaltsklausur eine Stellungnahme und Anträge zum Haushalt einreichen und hier zusammengefasst veröffentlichen.
Bei Interesse kann das 487 Seiten-Werk städtischer Haushalt auf der Internetseite der Stadt nachgelesen werden:
Über Ihr Feedback zum Haushaltsentwurf würden wir uns freuen.
Sitz Veränderung im Xantener Stadtrat 2022
Sitz Veränderung im Xantener Stadtrat 2022
Die Fraktion des Forum-Xanten e.V. im Xantener Stadtrat konnte ein neues Mitglied hinzugewinnen!
Damit steigt die Fraktionsstärke von 4 auf nun 5 Ratsmitglieder.
Heinz-Jürgen Küppers, der bisher als parteiloses Einzelratsmitglied in Stadtrat tätig ist, schließt sich der Fraktion von FoX an.
Er ist schon lange in der Kommunalpolitik tätig und war vor seinem Parteiaustritt u.a. Vorsitzender der FDP Xanten.
Wir freuen uns auf die gemeinsame Zusammenarbeit
Der Xantener Stadtrat besteht in der aktuellen Periode aus 40 Sitzen. (stand 18.01.2022)
Fraktionen:
5 Fox
5 FBI
5 Grüne
6 SPD
15 CDU
Ohne Fraktionsstatus
1 BBX
1 Die Linke
2 Parteilos
Infos zur Ratssitzung Dezember 2021
Am Dienstag 07.12.2021 kam der Rat der Stadt Xanten zur Ratssitzung in der Mensa zusammen.
Der Antrag von FoX zur Ausrichtung einen Architektenwettbewerbs zur Planung des Neubaugebiets „Am Beekschen Feld“, wurde, wiederum auf Antrag von FoX, von der Tagesordnung genommen, da die Verwaltung in Ihrer Argumentation und Beschlussvorlage nicht auf den eigentlichen Antrag eingegangen ist.
Wir plädieren dafür, dass bei allen Anträgen der Beschlussvorschlag der Verwaltung den Antrag und die Ziele des Antragstellenden im Fokus hat und nicht auf andere Maßnahmen abzielt.
Wie zu erwarten wurde beschlossen, dass es keinerlei bauliche Änderungen am Parkplatz Bahnhofstr. geben wird, was auch dem Wunsch vieler Bürger*innen die uns angesprochen haben entspricht.
Für den Ausbau des Amphitheater in Birten, wurde trotz einer zu erwartenden massiven Kostensteigerung beschlossen einen Förderantrag zu stellen, um das Projekt zu realisieren. Die Kostensteigerung ist aus Sicht von FoX kritisch zu betrachten.
Auch wurde der Haushaltsplanentwurf für 2022 eingebracht.
Im ersten Entwurf ist der Haushalt trotz der massiven Steuererhöhungen die in 2021 gegen die Stimmen von FoX wirksam wurden, nicht ausgeglichen. Nun ist es an der Politik den Haushalt zu beraten.
Neues aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung
Am Dienstag 30.11.2021, tagte der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung in der Mensa in Xanten.
Es standen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung die beschlossen wurden.
U.a. wurde mit großer Mehrheit und den Stimmen von FoX beschlossen, die Pläne zur Verkleinerung des Parkplatzes an der Bahnhofstrasse, mit einhergehender Erweiterung des Kurparks, nicht weiter zu verfolgen!
Es wird somit keine Änderungen am Parkplatz geben, was wir begrüßen.
Mit sehr knapper Mehrheit und gegen die Stimmen von FoX, wurde der Bebauungsplan für das Baugebiet „Landwehr“ beschlossen.
Es gab zahlreiche Bedenken gegen die Erweiterung, auch weil die Stadtgrenze damit weiter an landwirtschaftliche Betriebe heranrückt. In diesem Bereich kann es zu Geruchsbelästigungen durch die Tierhaltung kommen und es kann ggf. auch zu Beeinträchtigungen der Betriebe in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung kommen, wenn diese z.B. auf Außenhaltung ihres Tierbestandes umstellen wollen.
Diese Punkte, sind aus Sicht von FoX im weiteren Verfahren noch kritisch zu betrachten.
Beide Beschlüsse müssen noch in der Ratssitzung am 07.12.2021 vom Rat bestätigt werden.
Wenn Sie weitere Informationen zu diesen oder anderen Themen wünschen oder Fragen oder Anregungen zu einzelnen Themen haben, sprechen Sie uns gerne an.
Foto: Privat