Infos zur Ratssitzung Dezember 2021

Am Dienstag 07.12.2021 kam der Rat der Stadt Xanten zur Ratssitzung in der Mensa zusammen.

Der Antrag von FoX zur Ausrichtung einen Architektenwettbewerbs zur Planung des Neubaugebiets „Am Beekschen Feld“, wurde, wiederum auf Antrag von FoX, von der Tagesordnung genommen, da die Verwaltung in Ihrer Argumentation und Beschlussvorlage nicht auf den eigentlichen Antrag eingegangen ist.

Wir plädieren dafür, dass bei allen Anträgen der Beschlussvorschlag der Verwaltung den Antrag und die Ziele des Antragstellenden im Fokus hat und nicht auf andere Maßnahmen abzielt.

Wie zu erwarten wurde beschlossen, dass es keinerlei bauliche  Änderungen am Parkplatz Bahnhofstr. geben wird, was auch dem Wunsch vieler Bürger*innen die uns angesprochen haben entspricht.

Für den Ausbau des Amphitheater in Birten, wurde trotz einer zu erwartenden massiven Kostensteigerung beschlossen einen Förderantrag zu stellen, um das Projekt zu realisieren.  Die Kostensteigerung ist aus Sicht von FoX kritisch zu betrachten.

Auch wurde der Haushaltsplanentwurf für 2022 eingebracht.
Im ersten Entwurf ist der Haushalt trotz der massiven Steuererhöhungen die in 2021 gegen die Stimmen von FoX wirksam wurden, nicht ausgeglichen. Nun ist es an der Politik den Haushalt zu beraten.

Rathaus Xanten
Graphische Darstellung des Rathaus Xanten

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